European Patent Office

T 0976/10 (Waschmittel-Portionen/HENKEL) vom 01.08.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T097610.20120801
Datum der Entscheidung
1. August 2012
Aktenzeichen
T 0976/10
Online am
15. Oktober 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01974141.2
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Mechanisch stabile, flüssig formulierte Waschmittel-, Spülmittel- oder Reinigungsmittel-Portionen
Name des Antragstellers
Henkel AG & Co. KGaA
Name des Einsprechenden
The Procter & Gamble Company
Kammer
3.3.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Verspätetes Vorbringen (zulässig); erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.