T 1010/10 vom 12.12.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T101010.20131212
- Datum der Entscheidung
- 12. Dezember 2013
- Aktenzeichen
- T 1010/10
- Online am
- 25. Februar 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00916803.0
- IPC-Klasse
- B01D 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR STEUERUNG DER KRISTALLGRÖSSE BEI DER KONTINUIERLICHEN MASSENKRISTALLISATION
- Name des Antragstellers
- Domo Caproleuna GmbH
- Name des Einsprechenden
- Honeywell International Inc.
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - alle Anträge - naheliegende Lösung (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.