T 1018/10 vom 02.08.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T101810.20120802
- Datum der Entscheidung
- 2. August 2012
- Aktenzeichen
- T 1018/10
- Online am
- 9. November 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04007507.9
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Implantat für den Zwischenwirbelraum
- Name des Antragstellers
- Synthes GmbH
- Name des Einsprechenden
- Medtronic Sofamor Danek USA, Inc.
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 76 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Antrags der Patentinhaberin - bejaht
Klarheit - bejaht
Zulässigkeit der Änderungen - bejaht
"Ausführbarkeit - bejaht
Erfinderische Tätigkeit - bejaht
Doppelpatentierung - verneint - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0960/09
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung das Patent aufrechtzuerhalten auf der Grundlage der Ansprüche des in der mündlichen Verhandlung eingereichten Hauptantrags mit einer daran anzupassenden Beschreibung und Zeichnungen.