T 1084/10 vom 10.07.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T108410.20120710
- Datum der Entscheidung
- 10. Juli 2012
- Aktenzeichen
- T 1084/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06116219.4
- IPC-Klasse
- C21B 11/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Ultraschall-Eindüsung eines Oxidationsmittels in einen Schmelzofen
- Name des Antragstellers
- Messer France S.A.S.
- Name des Einsprechenden
- L'AIR LIQUIDE, S.A.
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 100(b)European Patent Convention R 139European Patent Convention R 140European Patent Convention R 80
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen im Einspruchsverfahren (ja)
Neuheit, erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0190/99
- Zitierende Akten
- T 1531/21
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Patentansprüche: 1 bis 3,
Beschreibung: Spalten 1 bis 6,
beides eingereicht während der mündlichen Verhandlung.