T 1179/10 vom 10.12.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T117910.20141210
- Datum der Entscheidung
- 10. Dezember 2014
- Aktenzeichen
- T 1179/10
- Online am
- 6. Februar 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02747286.9
- IPC-Klasse
- H02K 1/14H02K 15/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Stator für eine elektrische Drehfeldmaschine, insbesondere Synchronmaschine
- Name des Antragstellers
- Lenze Drive Systems GmbH
- Name des Einsprechenden
- Hill, Wolfgang
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 1 (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 2 (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.