T 1256/10 vom 05.08.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T125610.20110805
- Datum der Entscheidung
- 5. August 2011
- Aktenzeichen
- T 1256/10
- Online am
- 18. August 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06017645.0
- IPC-Klasse
- B65G 37/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Förderanlage mit aktiven Sensoren
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen (ja)
Neuheit (ja)
Zurückverweisung an die Prüfungsabteilung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.