T 1277/10 vom 26.04.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T127710.20120426
- Datum der Entscheidung
- 26. April 2012
- Aktenzeichen
- T 1277/10
- Online am
- 10. Mai 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06807025.9
- IPC-Klasse
- C22C 19/03C23C 30/00C22C 19/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Legierung, Schutzschicht zum Schutz eines Bauteils gegen Korrosion und Oxidation bei hohen Temperaturen und Bauteil
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) nach Änderungen
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Prüfungsverfahren auf der folgenden Grundlage fortzusetzen:
- Patentansprüche 1 bis 6 und
- Beschreibung Seiten 1 bis 13,
beide eingereicht am 7. Februar 2011;
- Figuren Blatt 1/5 bis 5/5 wie veröffentlicht (WO 2007/048693).