T 1422/10 (Speichermedienbehälter/FUJIFILM RECORDING MEDIA) vom 15.07.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T142210.20150715
- Datum der Entscheidung
- 15. Juli 2015
- Aktenzeichen
- T 1422/10
- Online am
- 6. November 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04804203.0
- IPC-Klasse
- G11B 23/023G11B 33/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Behälter zur Aufnahme von Speichermedien, seine Herstellung und Verwendung
- Name des Antragstellers
- FUJIFILM Recording Media GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - alle Anträge (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.