T 1484/10 vom 27.03.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T148410.20120327
- Datum der Entscheidung
- 27. März 2012
- Aktenzeichen
- T 1484/10
- Online am
- 18. April 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06724171.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Bauabdichtmaterial
- Name des Antragstellers
- EWALD DÖRKEN AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (bejaht)
Aktenzeichen: T 1484/10 - 3.2.03
ENTSCHEIDUNG
der Technischen Beschwerdekammer 3.2.03
vom 27. März 2012
Beschwerdeführerin:
(Anmelderin)
EWALD DÖRKEN AG
Wetterstraße 58
D-58313 Herdecke (DE)
Vertreter:
Gesthuysen, von Rohr & Eggert
Patentanwälte
Huyssenallee 100
D-45128 Essen (DE)
Angefochtene Entscheidung:
Entscheidung der Prüfungsabteilung des Europäischen Patentamts, die am 5. März 2010 zur Post gegeben wurde und mit der die europäische Patentanmeldung Nr. 06724171.1 aufgrund des Artikels 97 (2) EPÜ zurückgewiesen worden ist.
Zusammensetzung der Kammer: - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Beschreibung, Seiten:
1-13, eingegangen am 14. März 2012,
mit Schreiben vom 14. März 2012
Patentansprüche, Nr.:
1 bis 9, eingegangen am 14. März 2012,
mit Schreiben vom 14. März 2012
Zeichnungen, Blätter:
1/2 - 2/2 wie veröffentlicht.