T 1532/10 vom 09.11.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T153210.20111109
- Datum der Entscheidung
- 9. November 2011
- Aktenzeichen
- T 1532/10
- Online am
- 29. November 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08001184.4
- IPC-Klasse
- B23Q 5/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Spindel für eine Werkzeugmaschine mit einem Lagerelement mit einer kapillaren Zuleitung zur Zuführung von Schmierstoff
- Name des Antragstellers
- Paul Müller GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen - ja
Neuheit und erfinderische Tätigkeit - ja
Zurückverweisung an die Prüfungsabteilung - ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zur Fortsetzung des Prüfungsverfahrens auf der Grundlage folgender Unterlagen zurückverwiesen: Ansprüche 1 bis 5 und
Beschreibung Seiten 1 bis 9 vom 9. November 2011
Zeichnungen Figuren 1 und 2 wie ursprünglich eingereicht und Figur 3 vom 9. November 2011