T 1600/10 (Herstellung von Acrylsäure/BASF) vom 14.03.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T160010.20130314
- Datum der Entscheidung
- 14. März 2013
- Aktenzeichen
- T 1600/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02777265.6
- IPC-Klasse
- C07C 51/25
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Acrylsäure durch heterogen katalysierte Gasphasenoxidation
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- THE DOW CHEMICAL COMPANY
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - Verbesserung nicht glaubhaft - umformulierte Aufgabe - willkürliche Auswahl - Routinetätigkeit
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0197/86
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.