T 1631/10 (Magnetische Partikel/ROCHE) vom 04.08.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T163110.20150804
- Datum der Entscheidung
- 4. August 2015
- Aktenzeichen
- T 1631/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05004214.2
- IPC-Klasse
- C12N 15/11
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Magnetisches Pigment
- Name des Antragstellers
- Roche Diagnostics GmbH
- Name des Einsprechenden
- QIAGEN GmbH
- Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 76Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Verspätet eingereichte Entgegenhaltung - nicht zugelassen
Geänderte Ansprüche gemäss Hauptantrag - zugelassen
Verstoss gegen Artikel 76 EPÜ (nein)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen, mit der Maßgabe, das Patent auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung als Hauptantrag eingereichten Ansprüche 1-20 und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.