T 1636/10 vom 04.12.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T163610.20121204
- Datum der Entscheidung
- 4. Dezember 2012
- Aktenzeichen
- T 1636/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05007503.5
- IPC-Klasse
- F16F 1/32
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wellfeder mit definierter progressiver Federkennlinie
- Name des Antragstellers
- Muhr und Bender KG
- Name des Einsprechenden
- Christian Bauer GmbH & Co.
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit - bejaht
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0409/91
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Sache wird zur weiteren Prüfung an die Einspruchsabteilung zurück verwiesen.