European Patent Office

T 1785/10 vom 05.12.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T178510.20121205
Datum der Entscheidung
5. Dezember 2012
Aktenzeichen
T 1785/10
Online am
28. Februar 2013
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97121281.6
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Spannungswandler
Name des Antragstellers
Schneider Electric Sachsenwerk GmbH
Name des Einsprechenden
KG Ritz Messwandler GmbH & Co.
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Geheimhaltungsvereinbarung - nein
Neuheit - nein (Hauptantrag), ja (Hilfsantrag)
Erfinderische Tätigkeit - nein (Hilfsantrag)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.