T 1878/10 vom 07.03.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T187810.20130307
- Datum der Entscheidung
- 7. März 2013
- Aktenzeichen
- T 1878/10
- Online am
- 6. Mai 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99118589.3
- IPC-Klasse
- F24C 15/10F24C 7/08H05B 3/74
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kochfeld mit integrierter Zeitsteuerung
- Name des Antragstellers
- Electrolux Rothenburg GmbH Factory and Development
- Name des Einsprechenden
- ZF Friedrichshafen AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
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- Schlagwörter
- Zulässigkeit der offenkundigen Vorbenutzung (nein)
Zulässigkeit des Einspruchs (ja)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.