T 2033/10 vom 25.03.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T203310.20150325
- Datum der Entscheidung
- 25. März 2015
- Aktenzeichen
- T 2033/10
- Online am
- 6. Mai 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07013103.2
- IPC-Klasse
- H01P 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hohlleiterkrümmer
- Name des Antragstellers
- Kathrein-Werke KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - offenbart
Klarheit (bejaht)
Neuheit und erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Aus diesen Gründen wird entschieden :
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in der folgenden Fassung zu erteilen :
Ansprüche 1 und 2, eingereicht während der mündlichen Verhandlung am 25. März 2015;
Beschreibungsseiten 1 - 11, eingereicht während der mündlichen Verhandlung am 25. März 2015;
Zeichnungen, Blätter 1/2 - 2/2 der ursprünglich eingereichten Anmeldung.