T 2053/10 vom 22.01.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T205310.20160122
- Datum der Entscheidung
- 22. Januar 2016
- Aktenzeichen
- T 2053/10
- Online am
- 18. April 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03745786.8
- IPC-Klasse
- F16G 13/16H02G 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Leitungsführungseinheit zur aktiven Führung von Leitungen, Kabeln oder dergleichen
- Name des Antragstellers
- Kabelschlepp GmbH
- Name des Einsprechenden
- igus GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.