T 2071/10 (Job Definition Format / HP) vom 26.09.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T207110.20170926
- Datum der Entscheidung
- 26. September 2017
- Aktenzeichen
- T 2071/10
- Online am
- 26. Februar 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05819215.4
- IPC-Klasse
- G06Q 10/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR KOMMUNIKATION
- Name des Antragstellers
- HP Austria GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Übermitteln von Daten an einen Drucker im Job Definition Format (JDF) (nein
Erfinderische Tätigkeit - entspricht dem Zweck des Formats) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.