T 2175/10 vom 27.07.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T217510.20120727
- Datum der Entscheidung
- 27. Juli 2012
- Aktenzeichen
- T 2175/10
- Online am
- 24. September 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06000231.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Erstellung von individuellen Cranioplastiken und Cranioplastik
- Name des Antragstellers
- Lerch, Karl-Dieter
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen - bejaht
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen zur weiteren Prüfung auf der Grundlage folgender Unterlagen:
Ansprüche 1 bis 5 eingereicht mit Schreiben vom 28. Juni 2012
Beschreibung Seiten 1 bis 3 eingereicht mit Schreiben vom 28. Juni 2012
Beschreibung Seite 4 eingereicht mit Schreiben vom 26. Juli 2012