T 2264/10 vom 23.04.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T226410.20140423
- Datum der Entscheidung
- 23. April 2014
- Aktenzeichen
- T 2264/10
- Online am
- 2. Mai 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05793007.5
- IPC-Klasse
- B21D 1/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG ZUM KONTINUIERLICHEN ZUGRECKEN EINES METALLBANDES UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER SOLCHEN VORRICHTUNG
- Name des Antragstellers
- SMS Siemag AG
- Name des Einsprechenden
- BWG Bergwerk- und Walzwerk-Maschinenbau GmbH
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - zulässig (ja)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen, mit der Anordnung, das europäische Patent mit folgenden Unterlagen aufrecht zu erhalten:
Ansprüche 1 bis 5 vom 23. April 2014;
Beschreibung Spalten 1 bis 7 vom 23. April 2014;
Zeichnung, wie erteilt.