T 2310/10 vom 05.06.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T231010.20120605
- Datum der Entscheidung
- 5. Juni 2012
- Aktenzeichen
- T 2310/10
- Online am
- 9. Juli 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05772434.6
- IPC-Klasse
- F28D 1/053F28F 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Wärmeübertrager, insbesondere Ladeluftkühler für Kraftfahrzeuge
- Name des Antragstellers
- Behr GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- -
- Schlagwörter
- -
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.