T 2324/10 (Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen mit einem Gehalt an Folsäure) vom 17.03.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T232410.20150317
- Datum der Entscheidung
- 17. März 2015
- Aktenzeichen
- T 2324/10
- Online am
- 17. April 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07785882.7
- IPC-Klasse
- A61K 8/67A61K 8/34A61Q 19/08A61Q 17/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- KOSMETISCHE ODER DERMATOLOGISCHE ZUBEREITUNGEN MIT EINEM GEHALT AN FOLSÄURE UND EINEM ODER MEHREREN POLYOLEN
- Name des Antragstellers
- Beiersdorf AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Hauptantrag: Änderungen - ursprünglich offenbart (ja)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Lösung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anweisung, ein Patent zu erteilen auf der Grundlage des während der mündlichen Verhandlung vor der Kammer eingereichten Hauptantrags (Patentansprüche 1-4) und einer daran anzupassenden Beschreibung.