T 2335/10 (Reaktor für Ethylenoxid/DR HEISEL) vom 14.10.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T233510.20131014
- Datum der Entscheidung
- 14. Oktober 2013
- Aktenzeichen
- T 2335/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98925547.6
- IPC-Klasse
- C07D 301/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN UND REAKTOR ZUR HERSTELLUNG VON ETHYLENOXID
- Name des Antragstellers
- Heisel, Michael Dr.
- Name des Einsprechenden
- METHANOL CASALE S.A.
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13
- Schlagwörter
- Hauptantrag gewährbar
Neuer Einspruchsgrund (nicht zugelassen)
Änderungen (ja)
Klarheit (ja)
Neuheit (ja)
Neuheit - verspäteter Einwand nicht zugelassen
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Alternative - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. De Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den Patentansprüchen (Ansprüche 1-6) gemäß Hauptantrag, eingereicht mit Schreiben vom 6. Mai 2011, und einer gegebenenfalls noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.