T 2370/10 vom 19.07.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T237010.20120719
- Datum der Entscheidung
- 19. Juli 2012
- Aktenzeichen
- T 2370/10
- Online am
- 21. September 2012
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 04764442.2
- IPC-Klasse
- F16H 57/04F16D 23/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Synchronkupplung für ein Kraftfahrzeug-Stufengetriebe
- Name des Antragstellers
- HOERBIGER SynchronTechnik GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Diehl Metall Stiftung & Co. KG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
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- Schlagwörter
- Verspätet vorgebrachte offenkundige Vorbenutzung - (nicht zugelassen)
Neuheit und erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde der Einsprechende wird zurückgewiesen.