T 0004/11 vom 29.11.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T000411.20131129
- Datum der Entscheidung
- 29. November 2013
- Aktenzeichen
- T 0004/11
- Online am
- 17. Dezember 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07018454.4
- IPC-Klasse
- E04F 13/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wandverkleidung für eine Fassade
- Name des Antragstellers
- Stones & More GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgenden Fassung zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 11, wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht;
- die Beschreibung, Seiten 1/13 und 9/13, wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht, und Seiten 2/13 bis 8/13 und 10/13 bis 13/13, wie mit dem Schreiben vom 22. Oktober 2013 eingereicht;
- Figuren 1 bis 9, wie ursprünglich eingereicht.