T 0026/11 (Natriumpercarbonat/Evonik) vom 27.11.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T002611.20141127
- Datum der Entscheidung
- 27. November 2014
- Aktenzeichen
- T 0026/11
- Online am
- 22. Dezember 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01271979.5
- IPC-Klasse
- C01B 15/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR ERHÖHUNG DER INNEREN STABILITÄT VON NATRIUMPERCARBONAT
- Name des Antragstellers
- Evonik Treibacher GmbH
- Name des Einsprechenden
- Kemira OYJ
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(3)
- Schlagwörter
- Spät eingereichter Antrag - eingereicht in der mündlichen Verhandlung
Spät eingereichter Antrag - zugelassen
Erfinderische Tätigkeit - alle Anträge (nein
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Alternative) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.