European Patent Office

T 0027/11 vom 30.10.2015

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2015:T002711.20151030
Datum der Entscheidung
30. Oktober 2015
Aktenzeichen
T 0027/11
Online am
1. Dezember 2015
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05004684.6
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kreuzbruchmodul und Falzmaschine mit verstellbarem Falzschwert
Name des Antragstellers
Maschinenbau Oppenweiler
Binder GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
Heidelberger Druckmaschinen AG
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das europäische Patent wird widerrufen.