T 0056/11 vom 25.09.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T005611.20140925
- Datum der Entscheidung
- 25. September 2014
- Aktenzeichen
- T 0056/11
- Online am
- 23. Januar 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02804178.8
- IPC-Klasse
- A61K 9/70
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- TRANSDERMALES THERAPEUTISCHES SYSTEM MIT VERBESSERTEM LANGZEITTRAGEKOMFORT
- Name des Antragstellers
- LTS LOHMANN Therapie-Systeme AG
- Name des Einsprechenden
- Acino Supply AG
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.