T 0166/11 (Hybrider optischer Datenträger/SCHREIBER) vom 14.10.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T016611.20151014
- Datum der Entscheidung
- 14. Oktober 2015
- Aktenzeichen
- T 0166/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04790930.4
- IPC-Klasse
- G11B 7/007G11B 7/013
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Hybrider optischer Datenträger mit modifizierter CD-Schicht
- Name des Antragstellers
- Schreiber, Stefan
- Name des Einsprechenden
- Two Sided Mastering Limited
arvato Entertainment Europe GmbH - Kammer
- 3.5.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(c)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - unzulässige Erweiterung (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1608/17
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.