T 0245/11 vom 24.09.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T024511.20130924
- Datum der Entscheidung
- 24. September 2013
- Aktenzeichen
- T 0245/11
- Online am
- 27. November 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00110635.0
- IPC-Klasse
- F21S 8/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Hängeleuchte mit indirekter Lichtabstrahlung
- Name des Antragstellers
- Siteco Beleuchtungstechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- Zumtobel Lighting GmbH
TRILUX GmbH & Co. KG - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- T 0291/85
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Europäische Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche: 1 bis 11 gemäß Hilfsantrag 4
vom 9. August 2013;
- Beschreibung: Seiten 2 bis 8, eingereicht während der mündlichen Verhandlung;
- Zeichnungen: Figuren 1 bis 10 der Patentschrift.