T 0296/11 vom 26.01.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T029611.20150126
- Datum der Entscheidung
- 26. Januar 2015
- Aktenzeichen
- T 0296/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05708068.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- HYDROXYETHYLSTÄRKE
- Name des Antragstellers
- B. Braun Melsungen AG
- Name des Einsprechenden
- Fresenius Kabi Deutschland GmbH
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - mehrfache Auswahl
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Kombination bekannter Merkmale - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben
2. Das Patent wird widerrufen