European Patent Office

T 0298/11 vom 25.09.2014

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2014:T029811.20140925
Datum der Entscheidung
25. September 2014
Aktenzeichen
T 0298/11
Online am
15. Januar 2015
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02014039.8
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von (cyclo)aliphatischen Isocyanaten
Name des Antragstellers
Bayer Intellectual Property GmbH
Name des Einsprechenden
BASF SE
Kammer
3.3.10
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.