T 0344/11 (Multimediale Unterstützung von Anrufen/DEUTSCHE TELEKOM) vom 27.10.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T034411.20111027
- Datum der Entscheidung
- 27. Oktober 2011
- Aktenzeichen
- T 0344/11
- Online am
- 23. November 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06018751.5
- IPC-Klasse
- H04M 3/42
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Aufbau von Sprachanrufen, mit durch den Anrufer auswählbaren Klingeltönen/Anrufanimationen oder bei denen die Gesprächspartner während des Anrufs Daten austauschen
- Name des Antragstellers
- Deutsche Telekom AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Änderungen - unzulässige Erweiterung (verneint)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen zur weiteren Prüfung auf Grundlage der in der mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer überreichten Ansprüche 1 bis 6.