T 0374/11 vom 18.02.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T037411.20130218
- Datum der Entscheidung
- 18. Februar 2013
- Aktenzeichen
- T 0374/11
- Online am
- 5. März 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02018768.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrische Zusatzheizung für Personenfahrzeuge
- Name des Antragstellers
- Webasto AG
- Name des Einsprechenden
- Eberspächer catem GmbH & Co. KG und BMW AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: nein
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.