T 0379/11 (Bewertung technischer Hilfsmittel / ABB AG) vom 24.04.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T037911.20180424
- Datum der Entscheidung
- 24. April 2018
- Aktenzeichen
- T 0379/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04725893.4
- IPC-Klasse
- G06Q 10/00G07C 3/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN UND SYSTEM ZUR SYSTEMATISCHEN EVALUATION VON BEWERTUNGSKENNGRÖßEN TECHNISCHER BETRIEBSMITTEL
- Name des Antragstellers
- ABB AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Merkmale zur Kenngrössenbestimmung (nein
Erfinderische Tätigkeit - rein wirtschaftliche Überlegungen) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.