T 0434/11 vom 20.05.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T043411.20150520
- Datum der Entscheidung
- 20. Mai 2015
- Aktenzeichen
- T 0434/11
- Online am
- 14. Juli 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01962560.7
- IPC-Klasse
- H01H 19/58
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Digitaler Drehschalter
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch Gmbh
- Name des Einsprechenden
- Preh GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - nach Änderung (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nächstliegender Stand der Technik
Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in folgender geänderter Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Spalten 1 und 2 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 20. Mai 2015;
Spalten 3 bis 7 der Patentschrift.
Ansprüche 1 bis 9 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 20. Mai 2015.
Zeichnungen: Figuren 1 bis 3 der Patentschrift.