T 0502/11 vom 23.05.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T050211.20130523
- Datum der Entscheidung
- 23. Mai 2013
- Aktenzeichen
- T 0502/11
- Online am
- 1. Juli 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06025680.7
- IPC-Klasse
- B65G 1/137B65B 61/20B65D 5/42
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Lageranordnung und eine Verpackung für Holzwerkstoff-Paneele
- Name des Antragstellers
- Kronotec AG
- Name des Einsprechenden
- Fritz Egger GmbH & Co. OG
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 114(2)
- Schlagwörter
- Verspätet eingereichte Entgegenhaltung D6: zugelassen
Erfinderische Tätigkeit (beide Anträge): nein - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.