T 0612/11 vom 27.07.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T061211.20150727
- Datum der Entscheidung
- 27. Juli 2015
- Aktenzeichen
- T 0612/11
- Online am
- 28. September 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04003412.6
- IPC-Klasse
- H02J 7/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kraftfahrzeug-Bordnetz mit einem Spannungswandler
- Name des Antragstellers
- catem DEVELEC GmbH
- Name des Einsprechenden
- BorgWarner BERU Systems GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - nach Änderung
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in folgender geänderter Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung: Seiten 2 und 3 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 27. Juli 2015; Seiten 4 bis 7 der Patentschrift.
Ansprüche: Nr. 1 bis 17 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 27. Juli 2015.
Zeichnungen: Figuren 1 bis 4 der Patentschrift.