T 0613/11 vom 09.06.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T061311.20150609
- Datum der Entscheidung
- 9. Juni 2015
- Aktenzeichen
- T 0613/11
- Online am
- 12. Juni 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07008592.3
- IPC-Klasse
- G06K 19/06G09F 3/00G07D 7/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Authentifizierung eines Produkts
- Name des Antragstellers
- Be Rube, Nahro
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Anordnung ein Patent mit den folgenden Dokumenten zu erteilen:
Beschreibung: Seiten 1 bis 6, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer am 22. Mai 2015;
Ansprüche: 1 bis 8, eingereicht mit Schreiben vom 7. Februar 2008.