T 0628/11 vom 26.08.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T062811.20150826
- Datum der Entscheidung
- 26. August 2015
- Aktenzeichen
- T 0628/11
- Online am
- 30. September 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02719807.6
- IPC-Klasse
- G02C 7/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- BINOKULARE OPTISCHE VORRICHTUNG, INSBESONDERE ELEKTRONISCHE BRILLE, MIT EINER ELEKTRONISCHEN KAMERA ZUR AUTOMATISCHEN SCHARFSTELLUNG EINSCHLIESSLICH KORREKTUR VERSCHIEDENER SEHFEHLER
- Name des Antragstellers
- Hoffmann, Klaus
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf Grundlage der folgenden Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten: 1-14, 20 und 21, wie in der WO-Schrift 02/065197 veröffentlicht;
Seiten: 15, 15a, 15b, 16, 17, 18, 19, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 26. August 2015.
Ansprüche:
Nr.: 1-9, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 26. August 2015.
Zeichnungen:
Blatt: 1/1 wie in der WO-Schrift 02/065197 veröffentlicht.