T 0745/11 (Erstellen eines Lageplans/S-Y SYSTEMS) vom 28.10.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T074511.20161028
- Datum der Entscheidung
- 28. Oktober 2016
- Aktenzeichen
- T 0745/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04740816.6
- IPC-Klasse
- G06F 17/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen eines Lageplans für einen Leitungssatz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
- Name des Antragstellers
- S-Y Systems Technologies Europe GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Hauptantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0630/93
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.