T 0758/11 (Kühlluftschacht/FUJITSU) vom 19.02.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T075811.20150219
- Datum der Entscheidung
- 19. Februar 2015
- Aktenzeichen
- T 0758/11
- Online am
- 30. März 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04009744.6
- IPC-Klasse
- G06F 1/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Kühlung eines Computerbauteils
- Name des Antragstellers
- Fujitsu Technology Solutions
Intellectual Property GmbH - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen, mit der Anordnung ein europäisches Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche 1-5, Beschreibung Seiten 1-5, jeweils eingereicht mit der Bezeichnung "5. Hilfsantrag" am 19. Februar 2015,
Zeichnungen Fig. 1-4, wie ursprünglich eingereicht.