T 0920/11 vom 31.01.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T092011.20120131
- Datum der Entscheidung
- 31. Januar 2012
- Aktenzeichen
- T 0920/11
- Online am
- 20. Februar 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02799383.1
- IPC-Klasse
- C23C 24/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- SELBSTREINIGENDE KERAMISCHE SCHICHTEN FÜR BACKÖFEN UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG SELBSTREINIGENDER KERAMISCHER SCHICHTEN
- Name des Antragstellers
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
- Kreupl, Franz Dr.
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- EPC2000 Art 108 Satz 3European Patent Convention R 101(1)
- Schlagwörter
- Fehlende Beschwerdebegründung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.