T 0932/11 vom 12.03.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T093211.20150312
- Datum der Entscheidung
- 12. März 2015
- Aktenzeichen
- T 0932/11
- Online am
- 17. April 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06807659.5
- IPC-Klasse
- C07C 69/15C07C 67/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON VINYLACETAT UNTER NUTZUNG DER DABEI FREIWERDENDEN REAKTIONSWÄRME
- Name des Antragstellers
- Wacker Chemie AG
- Name des Einsprechenden
- Celanese International Corporation
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.