T 0938/11 vom 08.12.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T093811.20151208
- Datum der Entscheidung
- 8. Dezember 2015
- Aktenzeichen
- T 0938/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04013306.8
- IPC-Klasse
- E05D 15/06B66B 13/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Türkämpfer für Aufzug
- Name des Antragstellers
- ThyssenKrupp Aufzugswerke GmbH
- Name des Einsprechenden
- Otis Elevator Company
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
Änderungen - Hilfsantrag 1
Änderungen - unzulässige Erweiterung (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 2 (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in folgender geänderter Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung: Seiten 2 bis 6 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 8. Dezember 2015;
Ansprüche: 1 bis 14 des Hilfsantrags 2 eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 8. Dezember 2015;
Figuren: wie erteilt.