European Patent Office

T 0978/11 (Neuheit (ja), erfinderische Tätigkeit (ja)) vom 10.11.2014

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2014:T097811.20141110
Datum der Entscheidung
10. November 2014
Aktenzeichen
T 0978/11
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00126263.3
IPC-Klasse
F21V 8/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Anordnung von lichtstrahlenden plattenförmigen Elementen
Name des Antragstellers
Koninklijke Philips N.V.
Name des Einsprechenden
Sollingglas Bau und Veredelungs GmbH & Co. KG
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
-
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0562/06T 1823/07
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geänderter Fassung auf der Basis folgender Dokumente aufrechtzuerhalten:

(a) Ansprüche 1 bis 13, eingereicht mit Schriftsatz vom 30. Oktober 2014,

(b) Beschreibung, Seiten 2 bis 6, eingereicht mit Schriftsatz vom 30. Oktober 2014;

(c) Figuren 1 bis 4 der Patentschrift.