T 1046/11 (Sammelleitung/ThyssenKrupp) vom 07.01.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T104611.20150107
- Datum der Entscheidung
- 7. Januar 2015
- Aktenzeichen
- T 1046/11
- Online am
- 28. Januar 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07819428.9
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- SAMMELLEITUNG FÜR RÖHRENSPALTÖFEN
- Name des Antragstellers
- ThyssenKrupp Industrial Solutions AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag): ja
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen
mit der Anordnung, ein Patent auf der Grundlage
folgender Dokumente zu erteilen:
Ansprüche: 1 bis 7 eingereicht mit Schreiben
vom 19. Dezember 2014;
Beschreibung: Seiten 1 bis 3 eingereicht
mit Schreiben vom 17. Oktober 2014;
Zeichnungsblatt: 1/1 wie ursprünglich
eingereicht.