T 1177/11 vom 24.06.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T117711.20160624
- Datum der Entscheidung
- 24. Juni 2016
- Aktenzeichen
- T 1177/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06804794.3
- IPC-Klasse
- G06K 19/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES DATENTRÄGERS
- Name des Antragstellers
- Gemalto AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - zulässig (ja)
Änderungen - beanspruchter Bereich aus einer Kombination eines expliziten Bereichs und eines impliziten Teilbereichs herleitbar - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0002/81
- Zitierende Akten
- T 2057/21
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die erste Instanz zurückverwiesen.