T 1218/11 vom 17.02.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T121811.20120217
- Datum der Entscheidung
- 17. Februar 2012
- Aktenzeichen
- T 1218/11
- Online am
- 5. März 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06015452.3
- IPC-Klasse
- B27M 1/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Bearbeitungszentrum zur Bearbeitung lang gestreckter Werkstücke
- Name des Antragstellers
- Homag Holzbearbeitungssysteme AG
- Name des Einsprechenden
- BIESSE S.p.A.
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- EPC2000 Art 108 Satz 3European Patent Convention R 101(1)
- Schlagwörter
- Fehlende Beschwerdebegründung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.