T 1259/11 vom 21.01.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T125911.20160121
- Datum der Entscheidung
- 21. Januar 2016
- Aktenzeichen
- T 1259/11
- Online am
- 21. April 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02014483.8
- IPC-Klasse
- D21G 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Kalander und Verfahren zum Anordnen von Walzen in einem Walzenstapel eines Kalanders
- Name des Antragstellers
- Voith Patent GmbH
- Name des Einsprechenden
- Metso Paper, Inc.
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - Nacharbeitbarkeit (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.